Widerrufsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Gültig seit 6. August 2021

Ein ganz herzliches Willkommen bei prio.one! Wir freuen uns, dass du auf unserer Seite gelandet bist. Auch wenn es kein spannendes Thema ist, geht es auch bei uns nicht ohne AGBs. Ließ dir den folgenden Text aufmerksam durch, da hier geregelt wird, welche Rechte und Pflichten jeder von uns hat, und wie das Verhältnis von dir zu uns ist. Unser Unternehmen heißt DTC Healthtech Solution Limited, aber wir sind in Deutschland unter dem Namen prio.one bekannt. Wir möchten dich darauf hinweisen, dass sich unsere AGB immer mal wieder ändern werden. Gründe kann es viele geben, so erweitern und aktualisieren wir regelmäßig unser Angebot für dich. Außerdem kann es immer wieder zu Änderungen der Rechtslage kommen. Jedes Mal, wenn du bestellst, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen AGB. Als Plattform für Frauengesundheit richtet sich unser Angebot natürlich primär an das weibliche Geschlecht, weshalb wir im folgenden Text auf „die Patientin“ verweisen, falls sich doch einmal ein Mann auf unsere Website verirren sollte, fühlt sich dieser hoffentlich nicht durch die Formulierung gestört. 1. Geltungsbereich In diesen AGB regeln wir alle Bestellungen und Verträge, die du als Patientin mit uns oder einem unserer Kooperationspartner über diese Website abschließt. Hierbei gilt die jeweils aktuelle Version der AGB zum Zeitpunkt der Bestellung. Da es zu Änderungen der Rechtslage kommen kann oder wir unser Angebot für dich regelmäßig verbessern, ändern wir unsere AGB immer mal wieder. 2. Vertragspartner Wenn du einen Vertrag mit uns selbst abschließt, so lautet dein Vertragspartner DTC Healthtech Solution Limited (ab jetzt schreiben wir in diesem Text nur noch DTC) mit der Postanschrift Baumwall 5, 20459 Hamburg, Deutschland, und registriertem Sitz in Grangegorman Court, 2c Grangegorman Lower, Dublin 7, D07 PW9N, Irland, eingetragen beim Companies Registration Office Ireland unter der Handelsregisternummer 681172, vertreten durch den Geschäftsführer Jan Mehner. DTC ist deine Vertragspartnerin für alle Verträge aus dieser Geschäftsbeziehung, wenn in den nachfolgenden AGB nicht etwas abweichendes vereinbart wird. DTC nutzt für ihre Plattform die Website prio-one.de. Ab jetzt schreiben wir in diesem Text statt Plattform prio.one, damit der ohnehin lange Text verständlicher wird. Erreichen kann man uns von DTC unter der E-Mail-Adresse info@prio-one.de DTC selbst erbringt keine medizinischen Dienstleistungen und verkauft dir auch keine Arzneimittel. Stattdessen stellen wir dir mit prio.one lediglich eine Plattform zur Verfügung, über die du mit unseren Kooperationspartnern Verträge über diese telemedizinischen Behandlungen und Arzneimittel abschließen kannst. 3. Leistungen von DTC (a) Über prio.one kannst du Ärzte kontaktieren, um ein telemedizinisches Behandlungsverhältnis einzugehen und auszuführen. Außerdem kannst du über prio.one verschreibungsfreie wie verschreibungspflichtige Arzneimittel bei einer Versandapotheke kaufen und dir zusenden lassen. In diesen Fällen vermittelt DTC neben dem telemedizinischen Behandlungsverhältnis auch den Kaufvertrag zur Versandapotheke, sofern dies von dir gewünscht wird. Hierzu verfügt DTC über Kooperationsvereinbarungen gemäß den Richtlinien und Qualitätsstandards von DTC. Alternativ kannst du dir das von deinem Arzt ausgestellte Rezept zusenden lassen, um es anschließend selbst in deiner lokalen Apotheke einzureichen. (b) Über prio-one.de kannst du: - einen Behandlungsgutschein von DTC kaufen ¹ - mit Valahealth Ltd eine telemedizinische Behandlung vereinbaren¹ - mit Health Finder Pro Ireland Ltd eine telemedizinische Behandlung vereinbaren ¹ -einen Medikamentengutschein von DTC kaufen² - ein Medikament von der Versandapotheke kaufen³ -einen Zahlungsdienstleister beauftragen4 -mit DTC einen Nutzungsvertrag zum Beitritt zur prio.one-Community abschließen 5 - mit Healthtech Ventures GmbH eine Nutzungsvereinbarung über die prio.one-App abschließen5 ¹Nur soweit eine telemedizinische Behandlung indiziert ist ²Nur soweit dir dein behandelnder Arzt ein Medikament verschreibt und du dich nicht dafür entscheidest das Medikament von deiner Vor-Ort-Apotheke zu beziehen ³Nur wenn du dich nicht dafür entscheidest das Medikament von deiner Vor-Ort-Apotheke zu beziehen 4 STRIPE, PAYPAL oder das von dir beauftragte Bankinstitut 5 Nur wenn du eine Registrierung auf der Website über den per Email versandten Registrierungslink abschließt (c) Mit DTC selbst kannst du keine telemedizinische Behandlung vereinbaren oder ein Medikament kaufen, da DTC diese medizinischen oder pharmazeutischen Dienstleistungen nicht in eigenem Namen anbietet. Für den Inhalt und die Kommunikation zwischen dir und deinem Arzt aus dem Behandlungsvertrag ist DTC nicht verantwortlich, weil dieser nicht Teil der Leistungen von DTC ist. (d) Über prio.one kannst du einen eigenen Kaufvertrag mit der Versandapotheke abschließen, wenn du dich dafür entscheidest, das von deinem Arzt ausgestellte Rezept über prio.one einzulösen. Wenn du uns deine Einwilligung erteilst, übermitteln wir der Versandapotheke die notwendigen Daten und das private Rezept, ohne selbst Arzneimittel zu liefern oder am Vertrag zwischen dir und der Apotheke teilzuhaben. Wenn du dich für einen Kaufvertrag mit der Versandapotheke entscheidest, kannst du von DTC einen Medikamentengutschein erwerben. Du bezahlst die Versandapotheke, indem du den Medikamentengutschein bei dieser einlöst. Wenn du dich gegen einen Kauf bei der Versandapotheke entscheidest und stattdessen das Rezept zugesendet haben möchtest, schließt du den Kaufvertrag mit deiner Vor-Ort-Apotheke ab und bezahlst diese direkt gemäß den Zahlungsmodalitäten vor Ort. Einen Medikamentengutschein benötigst du dann nicht, sodass du diesen auch nicht von DTC kaufst. (e) DTC ist nicht verpflichtet dir einen Behandlungsgutschein auszustellen, dich telemedizinisch zu behandeln oder dir den Kauf eines Arzneimittels zu ermöglichen. DTC kann sich weigern mit dir ein Vertragsverhältnis einzugehen, wenn du bestimmte Vorerkrankungen, bestehende Erkrankungen oder Symptome oder Unverträglichkeiten hast oder aus anderen medizinischen Gründen von einer telemedizinischen Behandlung abzuraten ist. (f) Mit Erwerb des Behandlungsgutscheins erhältst du auch deine Zugangsdaten zur prio.one-App und zur prio.one-Community auf der Plattform Tribe. Ein Nutzungsvertrag über die prio.one-App entsteht erst, wenn die Patientin die App herunterlädt und sich mit ihren Nutzerdaten anmeldet. Die Nutzung der App erfolgt über den Dienstleister Healthtech Ventures GmbH, Adlerstr. 77a, 25462 Rellingen (nachfolgend „HTV“). Die Nutzung von Tribe erfolgt über deren bei Registrierung abgeschlossene Allgemeine Geschäftsbedingungen und stellt ein von DTC unabhängiges Vertragsverhältnis dar. DTC wird hierbei in keiner Weise Vertragspartner. 4. Behandlungsgutschein Indem du den Button „Jetzt zahlen“ bzw. „Jetzt verbindlich bestellen” klickst, gibst du ein rechtlich verbindliches Kaufangebot zum Erwerb eines Behandlungsgutscheins für eine medizinische Heilbehandlung ab. Mit Versenden der Bestellbestätigung nimmt DTC dieses Angebot über den Behandlungsgutschein an. DTC führt für diesen Einzweckgutschein den Zahlungseinzug durch. Die Rechnung für diesen Gutschein erhält die Patientin von DTC. 5. Heilbehandlungsvertrag (a) Gesundheitsdienstleister Wenn wir dir einen Heilbehandlungsvertrag mit einem Gesundheitsdienstleister vermitteln, so lautet dein Vertragspartner IPrimary Care Limited (eingetragen und zugelassen in Irland mit der irischen Handelsregisternummer 693679, Geschäftssitz Ground Floor, 71 Lower Baggot Street, Dublin 2 Dublin, Irland, D02 P593, nachfolgend „Valahealth“) oder Health Finder Pro Ireland Ltd. (eingetragen und zugelassen in Irland mit der irischen Handelsregisternummer 682654, Geschäftssitz 6-9 Trinity House, Dublin 2, Irland, nachfolgend „Health Finder“). DTC hat Kooperationsverträge mit Valahealth und Health Finder abgeschlossen. Dieser Heilbehandlungsvertrag kommt zustande, indem du über prio.one eine Behandlungsanfrage aufgibst und dein Arzt diese in angemessener Zeit beantwortet. Mit der Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen geschieht dies in der Regel innerhalb von 24 Stunden. (b) Behandelnde Ärzte Bei den Heilbehandlungen handelt es sich ausschließlich um telemedizinische Behandlungen. Diese werden ausschließlich durch Ärzte erbracht, welche zur Erbringung von ärztlichen Leistungen in der Europäischen Union berechtigt und zugelassen sind. Die Ärzte, deren Behandlungsleistungen über prio.one vermittelt werden, sind zum Stichtag 01.05.2021 in Irland niedergelassen. Die Behandlungsmethoden werden durch in Deutschland zugelassene Ärzte sowie durch das Qualitätsmanagementteam von DTC stetig überprüft. Alle Ärzte unterstehen der Aufsicht des Irish Medical Council (IMC)1 und sind dort registriert. Die von diesen Ärzten ausgestellten Rezepte sind daher gemäß der EU-Patientenmobilitätsrichtlinie2 in ganz Europa anerkannt. Leitender Arzt von Valahealth ist Dr. Niall Adrian Edward Aye Maung, IMC registration 430074. Leitender Arzt von Health Finder ist Dr. Doniert Alexis Macfarlane, IMC registration 430114. Sämtliche Ärzte verfügen über eine umfassende Berufshaftpflichtversicherung. (c) Vertragsschluss Heilbehandlungsvertrag Mit Abschluss des medizinischen Fragebogens und Drücken auf „jetzt kaufen“ schließt du auch ein Vertragsverhältnis mit einem der Gesundheitsdienstleister ab und gehst ein Behandlungsverhältnis mit deinem behandelnden Arzt ein. Dies geschieht gleichzeitig mit dem Erwerb des Behandlungsgutscheins. Die für den Heilbehandlungsvertrag anfallenden Behandlungskosten werden durch den Behandlungsgutschein beglichen. Dein behandelnder Arzt nimmt dieses Behandlungsangebot konkludent an, wenn er mit der Bearbeitung des medizinischen Fragebogens beginnt. Mit Ausstellung des Rezepts teilt er dir diese Willenserklärung über seine Annahme des Behandlungsangebots mit. Auf der Website kannst du in deinem Profilbereich einsehen, welcher Arzt dich behandelt hat und für welchen der Gesundheitsdienstleister (Vala Health oder Health Finder) dein Arzt tätig wurde und somit Vertragspartner über die telemedizinische Behandlung geworden ist. Der medizinische Fragebogen stellt dir Fragen deren Antwort für deinen behandelnden Arzt notwendig ist, um dir eine fundierte Diagnose stellen zu können und um über eine eventuelle Behandlung zu entscheiden. Hierbei werden Fragen zu eventuellen Vorerkrankungen, Körperwerten, Medikamenteneinnahmen, Lebensumständen und deiner Lebensweise sowie weitere für deinen Arzt relevanten Gebiete abgedeckt. Um den Fragebogen stets auf dem Stand neuester Erkenntnisse zu halten, überprüft DTC diesen in regelmäßigen Abständen und passt ihn bei Bedarf an. Der medizinische Fragebogen ist Gegenstand der Beratung und Behandlung. Er wird von deinem behandelnden Arzt geprüft und auf seiner Basis eine Diagnose erstellt. Du kannst von deinem Arzt eine bestimmte Medikamentierung erfragen. Dieser überprüft anhand deines Fragebogens, ob die angefragte Medikamentierung geeignet ist, um den gewünschten Behandlungserfolg zu erreichen. Im Falle einer erfolgreichen Prüfung stellt dein Arzt dir ein Rezept aus. Dieses wird entweder direkt an die mit DTC kooperierende Versandapotheke übermittelt, oder dir wird das Rezept zugeschickt, sodass du das Medikament selbst bei einer lokalen Apotheke kaufen kannst. Je nachdem was du im Bestellvorgang auswählst. Wir informieren dich per E-Mail über den Stand deiner Behandlung und die Entscheidung deines behandelnden Arztes. Du hast keinen Anspruch auf die Verschreibung eines bestimmten Medikaments. Wir halten per E-Mail oder Telefon Rücksprache mit dir, falls deine hinterlegten Daten für den Arzt nicht ausreichend sind oder Klärungsbedarf besteht, um dir eine fundierte Diagnose stellen zu können. Hierfür wird die beim Kauf hinterlegte Email-Adresse oder deine persönliche Telefonnummer verwendet. Wenn dein Arzt dich über keinen dieser beiden Kontaktwege in angemessener Zeit erreichen kann, bleibt es ihm vorbehalten, die Behandlung vorzeitig zu beenden und dir kein Medikament zu verschreiben. Sollte es im Rahmen einer telemedizinischen Anamnese auch trotz Nachfrage nicht möglich sein dir eine fundierte Diagnose zu stellen, um deine Beschwerden fachgerecht behandeln zu können, raten wir dir einen physischen Arzt aufzusuchen. In einem solchen Fall kann der behandelnde Arzt von einer Rezeptverschreibung absehen. Wir teilen dir per E-Mail die Absage zu deiner angefragten Medikamentierung mit. Auf der Website kannst du einsehen, welcher Arzt dich behandelt hat und für welchen der Gesundheitsdienstleister (Vala Health oder Health Finder) der Arzt tätig wurde und somit Vertragspartner über die telemedizinische Behandlung geworden ist. Da eine telemedizinische Behandlung unabhängig von einem Behandlungserfolg durchgeführt und der Behandlungsgutschein beim Gesundheitsdienstleister eingelöst wurde, erhältst du das Behandlungsentgelt nicht zurück. DTC erstattet dir lediglich die Kosten des Medikamentengutscheins. Die Kosten des Behandlungsgutscheins werden nicht erstattet. Indem du den medizinischen Fragebogen (“Anamnesebogen”) ausfüllst, beauftragst du DTC, deine Patientendaten deinem behandelnden Arzt zur Verfügung zu stellen und beauftragst ihn, diese Patientendaten in Bezug auf deine Behandlungsanfrage auszuwerten. Mit Absenden des Anamnesebogens erklärst du dich einverstanden, die oben beschriebene Datenübermittlung zu veranlassen und mit der Auswertung sowie der folgenden Behandlung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist zu beginnen. Sobald eine Behandlungsleistung erbracht wurde, verlierst du dein Widerrufsrecht über den Behandlungsgutschein und den Behandlungsvertrag. Das Behandlungsverhältnis mit den daraus folgenden berufsrechtlichen Pflichten entsteht ohne Ausnahme immer direkt zwischen dir als Patientin und dem behandelnden Arzt. Grundlage hierfür sind die AGB von DTC und der behandelnden Ärzte, die unter https://valahealth.com/terms/und https://www.hfproltd.co.uk/about abgerufen werden können. (d) Rezeptausstellung Je nachdem welche Bestellart du ausgewählt hast, übermitteln wir dein Rezept an die Versandapotheke oder senden es dir zur persönlichen Einlösung in deiner Vor-Ort-Apotheke zu, wenn dein Arzt dir im Rahmen der Behandlung eines oder mehrere Medikamente verschreibt. Ärzte verordnen über prio-one.de ausschließlich Privatrezepte. Diese müssen von der Patientin in voller Höhe selbst bezahlt werden. Kassenrezepte nach GKV werden nicht verordnet. (e) Kosten Indem du über prio-one.de den Anamnesebogen ausfüllst, eine Behandlung bei einem telemedizinischen Gesundheitsdienstleister und einem behandelnden Arzt in Anspruch nimmst und diesem den Anamnesebogen übermittelst, übermittelst du auch den zuvor von DTC erworbenen Behandlungsgutschein und löst ihn beim Gesundheitsdienstleister ein. Hierdurch begleichst du die Kosten der telemedizinischen Behandlung bei deinem behandelnden Arzt. Der Preis des Behandlungsgutscheins und die Höhe des Behandlungsentgelts richtet sich nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Konditionen. Das Behandlungsentgelt wird unabhängig von der Verschreibung eines Medikaments fällig. Die Rechnung für diesen Gutschein erhältst du von DTC. DTC führt auch den Zahlungseinzug für den Behandlungsgutschein durch. Quelle: 1 Der IMC (https://www.medicalcouncil.ie/) ist die Ärztekammer und Aufsichtsbehörde Irlands über alle praktizierenden Ärzte und zuständig für deren Ausbildung und für die ärztliche Standesordnung. Alle Ärzte, die Patientinnen über prio.one behandeln, sind an die ärztliche Standesordnung des IMC, den Guide to Professional Conduct and Ethics for Registered Medical Professionals (https://www.medicalcouncil.ie/news-and-publications/reports/guide-to-professional-conduct-and-ethics-for-registered-medical-practitioners-amended-.pdf) gebunden. 2 https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/begriffe-von-a-z/p/patientenmobilitaetsrichtlinie.html 6. Medikamentengutschein Indem du den Button „Jetzt zahlen“ bzw. „Jetzt verbindlich bestellen” klickst, gibst du ein rechtlich verbindliches Kaufangebot zum Erwerb eines Medikamentengutscheins für die mit DTC kooperierende Versandapotheke ab, sofern du dich nicht dafür entscheidest, ein Rezept zur Einlösung bei deiner Vor-Ort-Apotheke zugeschickt zu bekommen. Mit Versenden der Bestellbestätigung nimmt DTC dieses Angebot über den Medikamentengutschein an DTC führt für diesen Einzweckgutschein den Zahlungseinzug durch. Die Rechnung für diesen Gutschein erhält die Patientin von DTC. 7. Arzneimittelkauf Patientinnen können über prio.one rezeptpflichtige und rezeptfreie Arzneimittel von einer mit DTC kooperierenden Versandapotheke kaufen, welche direkt an dich geliefert werden. Alternativ kannst du die Zusendung eines Rezepts an dich selbst beauftragen („Vor-Ort-Abholung“). In diesem Fall wird DTC in keiner Weise Vertragspartner in Bezug auf die Lieferung eines Arzneimittels. Ein solcher möglicher Kaufvertrag entsteht zwischen der Patientin und der Apotheke, bei der die Patientin sich entscheidet, ihr Rezept einzulösen („Vor-Ort-Apotheke“). Hierbei ist die Einlösung eines Medikamentengutscheins nicht möglich und der Kaufpreis wird direkt von der Patientin vor Ort beglichen. (a)Versandapotheke Die kooperierende Versandapotheke ist die Apotheke Bad Neuschanz, Verlengde Hoofdstraat 1D, 9693 AB Bad Nieuweschans, Niederlande (unter Aufsicht der Inspectie Gezondheidszorg en Jeugd4, registriert als Apotheek Bad Nieuweschans BV) und wird durch einen in der Europäischen Union zugelassenen und zur Ausübung des Apothekerberufs berechtigten Apotheker verantwortlich geleitet. Die AGBs der Versandapotheke können unter https://www.apons.eu/agb.html abgerufen werden. Die Dienstleistungen der Versandapotheke werden durch das Qualitätsmanagementteam von DTC stetig überprüft. (b) Vertragsschluss Medikamentenkauf Indem du den Button „Jetzt zahlen“ bzw. „Jetzt verbindlich bestellen” klickst, gibst du ein rechtlich verbindliches Kaufangebot zum Erwerb eines des von dir auf der Plattform von DTC ausgewählten Medikaments mit der Versandapotheke ab, sofern du dich nicht dafür entscheidest, ein Rezept zur Einlösung bei deiner Vor-Ort-Apotheke zugeschickt zu bekommen. Mit Versenden des Medikaments nimmt die Versandapotheke das Angebot an und übermittelt dir dies per E-Mail durch eine Versandbestätigung. Grundlage des Kaufvertrages sind die AGB der Versandapotheke. Der Kaufvertrag mit der Versandapotheke bleibt schwebend unwirksam, bis das entsprechende Rezept bei der Versandapotheke eingeht. Bei den auf der Plattform von DTC abgebildeten Produkten handelt es sich um Symbolfotos oder um Abbildungen von Produkten, die von der mit DTC kooperierenden Versandapotheke vertrieben werden. Die Apotheke behält sich vor, im Rahmen des durch das Rezept Erlaubten, gleichwertige Produkte anderer Hersteller zu liefern, soweit sie der angefragten und verschriebenen Menge entsprechen. Sollten aus eigener Erkenntnis fachliche Einwände gegen die Verabreichung des Medikaments bestehen, darf die Apotheke Rücksprache mit dem behandelnden Arzt halten. Sollten die Einwände durch die Rücksprache nicht beseitigt werden können, kann die Apotheke das Kaufvertragsangebot der Patientin ablehnen und das Medikament nicht zur Verfügung stellen. Die Patientin wird in diesem Fall umgehend benachrichtigt und DTC wird die Patientin bei der Suche nach einer Lösung unterstützen. Der Versand von der Versandapotheke erfolgt über den Logistikdienstleister DHL innerhalb angemessener Zeit, in der Regel jedoch innerhalb eines Werktages. (c) Kosten Indem du den zuvor von DTC erworbenen Medikamentengutschein bei der Versandapotheke einlöst, bezahlst du den für den Arzneimittelbezug fälligen Kaufpreis. Die jeweiligen Preise ergeben sich aus den Informationen, die zum Abschluss des medizinischen Fragebogens auf der Plattform zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gelten und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und Versandkosten. Den Lieferschein für das Medikament legt die Apotheke der Patientin in den Versandkarton. Erwirbt die Patientin das Medikament in einer vor-Ort-Apotheke, erfolgt die Zahlungsabwicklung bei Erwerb in der Apotheke vor Ort ohne Verwendung eines Medikamentengutscheins. 8. Patientenregistrierung zur Nutzung von App und Community Zur Inanspruchnahme der Leistungen aus Ziff. 3.b ist eine Registrierung der Patientin grundsätzlich nicht erforderlich. Lediglich wenn die Patientin der prio.one-Community beitreten oder die prio.one-App nutzen möchte, ist ihre Registrierung auf der Plattform nötig. Die Registrierung geschieht, indem die Patientin auf den per E-Mail versandten Registrierungslink klickt und ein Passwort anlegt. Die Patientin kann zwei weitere Nutzerinnen zur Registrierung auf der Website einladen, indem sie eine URL mit ihnen teilt. Diese Nutzerinnen schließen einen Vertrag über den Beitritt zur prio.one-Community ab, indem sie ihre Email-Adresse eingeben, ein Passwort anlegen und auf „Registrieren“ klicken. Andere Vertragsverhältnisse aus Ziff. 3.b als der Community-Beitritt können über eine solche Registrierung nicht abgeschlossen werden.

9. Identitätsbestätigung

Dein Arzt beginnt erst mit der Bearbeitung des Anamnesebogens, DTC nimmt deine Kaufangebote über Behandlungsgutschein und Medikamentengutschein erst an, sowie der Kaufvertrag mit der Versandapotheke erfolgt erst, wenn du uns deine Identität bestätigt hast. Dies kannst du durch Hochladen deines Personalausweises oder Reisepasses tun. Erst nachdem wir deine Identität geprüft und bestätigt haben versenden wir dir deine Bestellbestätigung. Hierdurch kommen die hier aufgeführten Verträge mit uns und unseren Dienstleistern zustande. 10. Sorgfaltspflicht der Patientin a) Behandlungsverhältnis Beim Ausfüllen von Patientenfragebögen (“Anamnesebögen”) ist es zwingend notwendig, korrekte und der Wahrheit entsprechende Angaben zu machen. Daher verpflichtet sich die Patientin, bei der Beantwortung von Fragebögen sowie bei sämtlicher, eventueller Kommunikation bezüglich medizinischer Fragen, stets wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Sollten sich während der Behandlung gesundheitliche Umstände ändern, so ist die Patientin verpflichtet, solche Informationen umgehend mitzuteilen. b) Medikamentenkauf Die Patientin ist vor Einnahme des Arzneimittels zu ihrer eigenen Sicherheit verpflichtet zu prüfen, ob sie das richtige und auch bestellte Arzneimittel erhalten hat (Falschlieferung), die äußere Verpackung und ein etwaiges Siegel unversehrt sind oder ob die Packung beschädigt ist, die Packungsbeilage sorgfältig zu lesen und das auf der Packung aufgedruckte Ablaufdatum zu überprüfen. Die Patientin darf das Arzneimittel eines Rezeptes nur dann einnehmen, wenn das Rezept auf ihren Namen verschrieben wurde. c) Registrierung Die Registrierung setzt voraus, dass die Patientin sämtliche, in der Anmeldemaske abgefragten Daten, wahrheitsgemäß und vollständig an DTC übermittelt. Zum Zeitpunkt der Registrierung muss die Nutzerin mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein. Der Nutzerin ist es untersagt sich öfter als einmal zu registrieren. Sollte der Versuch unternommen werden, sich unter Nutzung falscher persönlicher Angaben auf der Plattform anzumelden, so folgt hierdurch die umgehende Löschung des Nutzerkontos. In diesem Fall folgt eine sofortige Beendigung sämtlicher vertraglicher Verhältnisse. Insbesondere besteht keine weitere Verpflichtung für DTC, Gutscheine an die Patientin auszustellen und ihr einen Arzt und Versandapotheke zu vermitteln. Die ausschließliche Verantwortung für die Geheimhaltung des Passwortes und die Vertraulichkeit des persönlichen Nutzerkontos liegt bei der Nutzerin. Diese ist verpflichtet, eventuelle Verdachtsfälle über einen möglichen Missbrauch des Kontos umgehend DTC zu melden. 11. Datenschutz DTC erklärt, dass sämtliche von den Patientinnen auf der Plattform zur Verfügung gestellte Daten vertraulich behandelt werden. DTC hat den Anspruch, dem Schutz personenbezogener Daten höchste Wichtigkeit einzuräumen. DTC gibt die, von der Patientin im Rahmen des Diagnosefragebogens sowie der Nutzung der prio.one-App geteilten, Gesundheitsdaten zur Verschreibung der beantragten Medikamente an den behandelnden Arzt weiter und nutzt sie zur Identifikation personalisierter, gynäkologischer Therapiemöglichkeiten. Hierfür folgt DTC den einschlägigen gesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie der eigenen Datenschutzerklärung, die unter https://www.prio-one.de/datenschutz abrufbar ist und deren Kenntnisnahme die Patientin mit der Registrierung bestätigt. Die Sicherheit seiner Patientinnen hat für DTC oberste Priorität. Obwohl DTC sich um den Schutz der Daten und des Kontos der Patientin stets bemüht, kann DTC nicht gewährleisten, dass es unberechtigten Dritten nicht doch gelingt, die umgesetzten Sicherheitsmaßnahmen zu durchbrechen. DTC bittet seine Patientinnen darum, ihr Passwort sicher aufzubewahren. Sollte die Patientin feststellen, dass die Sicherheit ihres Kontos beeinträchtigt ist oder unberechtigterweise darauf zugegriffen wurde, hat sie DTC unverzüglich zu benachrichtigen. Die in Irland ansässigen behandelnden Ärzte bewahren die jeweiligen Patientenakten als Teil des Behandlungsverhältnisses nach den Maßgaben des irischen Gesundheitsministeriums auf. Die Patientenakte ist ausschließlich für den Arzt zugänglich, DTC hat hierauf keinen Zugriff. Eine Löschung der Daten einer Patientenakte beim behandelnden Arzt ist unabhängig von einem Löschungsauftrag und erfolgt erst nach Ablauf der hierfür vorgesehenen gesetzlichen Frist. 12. Zahlungsabwicklung DTC kooperiert bei der Zahlungsabwicklung mit den Zahlungsanbietern Stripe und Paypal. Entscheidet sich die Patientin zur Zahlung über einen dieser Zahlungsanbieter, so stimmt sie mit den AGB von DTC zugleich auch den AGB des von ihr ausgewählten Zahlungsanbieters zu: - PayPayl (Europe) S. à.r.l. et Cie, S.C. A. 22-24 Boulevard Royal L-2449 Luxembourg https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full?locale.x=de_DE - Stripe Payments Europe Ltd., The One Building, 1 Grand Canal Street Lower, Dublin 2, Ireland https://stripe.com/payment-terms/legal 13. Technische Voraussetzungen für die Nutzung der prio.one App - Um die prio.one App auf Apple-Geräten nutzen zu können, ist ein iOS Gerät mit einem Betriebssystem ab Version 8 notwendig. - Um die prio.one App auf Android-Geräten nutzen zu können, ist ein Android Gerät mit einem Betriebssystem ab Version 4.1 (Jeallybean) notwendig. - In regelmäßigen Abständen werden durch HTV App-Updates im App Store zur Verfügung gestellt. Um eine einwandfreie technische Nutzung zu garantieren, empfehlen wir der Nutzerin, die App durch verfügbare Updates immer auf den neuesten Stand zu bringen. Erst durch das Updaten der App wird es der Nutzerin ermöglicht, neue Features in der App nutzen zu können. 14. Prio.one-Community und Chatfunktion (a) DTC stellt den Nutzerinnen ein Online-Forum zur Verfügung, das dem interaktiven Austausch der Nutzerinnen untereinander sowie dem Kundendienst dient („Prio.one-Community“). Darüber hinaus stellt DTC den Nutzerinnen eine Chatfunktion zum Austausch mit dem Kundendienst zur Verfügung. Die Inhalte, die die Nutzerinnen im Rahmen des Online-Forums bzw. des Chats einstellen, liegen im alleinigen Verantwortungsbereich der Nutzerinnen. Auf Ziff. 13.e wird verwiesen. (b) Die Nutzerin nimmt zur Kenntnis, dass ihr die Möglichkeit zur Einstellung von Inhalten ausschließlich für den privaten Gebrauch gestattet ist. Die Nutzerin ist nicht berechtigt, solche Inhalte einzustellen, mit denen sie gewerbliche Interessen, insbesondere Werbezwecke, verfolgt. (c) Die Nutzerin garantiert, dass die von ihr eingestellten Inhalte weder gegen einschlägige gesetzliche oder behördliche Bestimmungen noch in jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer, beleidigender oder ähnlicher Weise gegen die guten Sitten verstoßen. (d) DTC betreut die durch Nutzerinnen getätigten Beiträge durch Moderatoren und Ärzte, indem sie Beiträge mitlesen, auffälliges Verhalten nachverfolgen und Hinweisen anderer Nutzerinnen nachgehen. DTC behält sich das Recht vor, rechtswidrige Inhalte ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise zu sperren oder zu löschen. Darüber hinaus kann DTC den Zugang der Nutzerin bei Fehlverhalten sperren. Ein Anspruch der Nutzerin auf Rückerstattung eines geleisteten Entgelts besteht nicht. (e) Beiträge unseres Teams stellen keine medizinische Beratung dar, sondern dienen lediglich der Moderation und dem Teilen allgemeingültiger Informationen. 15. Haftungsausschluss (a) Eine Haftung von DTC auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von DTC ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DTC. (b) DTC haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt. (c) DTC haftet nicht für Schäden aus der Leistungsbeziehung zwischen Patientin und Arzt. (d) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nicht-vertraglichen Ansprüche. Sie gelten entsprechend auch für die Haftung der Parteien für vergebliche Aufwendungen. (e) DTC ist nicht für die Richtigkeit und Aktualität der über die prio.one-Community eingestellten Inhalte der Nutzerinnen verantwortlich. DTC wird Hinweisen auf mögliche Rechtsverletzungen durch über das Online-Forum eingestellte Inhalte der Nutzerinnen nachgehen, entdeckte Rechtsverletzungen unverzüglich entfernen und sämtliche Maßnahmen ergreifen, um künftige Rechtsverletzungen zuverlässig auszuschließen. (f) Die Inhalte von DTC auf der Website und in der prio.one-Community wurden auf Basis des aktuellen Standes von Wissenschaft und Technik durch qualifizierte Fachkräfte erstellt und werden fortlaufend aktualisiert. Wir übernehmen jedoch keine Garantie oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Inhalte unserer Website. Die DTC Angebote stellen keine medizinische Beratung dar. Soweit sich die Nutzerin in ärztlicher oder therapeutischer Behandlung befindet, gelten die Empfehlungen und Aussagen des Arztes oder des Therapeuten uneingeschränkt und ohne Rücksicht auf das DTC Angebot. Sämtliche Inhalte werden von der Nutzerin auf eigenes Risiko und auf eigene Gefahr genutzt. Bitte teile uns mit, wenn du veraltetes Material bemerkst. Wir werden dieses so bald als möglich aktualisieren. (g) Wir haben keine Kontrolle über die Inhalte der von uns verlinkten Webseiten und Materialien Dritter; deren Betreiber sind allein für diese verantwortlich. Wir stellen dir diese Links zu deiner Information zur Verfügung, jedoch können wir die Richtigkeit dieser Inhalte nicht garantieren. Wir machen uns diese Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen und übernehmen keine Haftung für jeglichen Schaden oder Verlust, den die Patientin aufgrund deren Gebrauchs erleidet. 16. Widerrufsbelehrung (a) Widerrufsrecht Die Patientin hat das Recht, die Willenserklärung zum Erwerb des Behandlungsgutscheins, für den Behandlungsvertrag sowie für die Bestellung in der Versandapotheke innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Email) zu widerrufen. Die Patientin kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Ziff. III) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten durch DTC gem. Art. 246 §2 i.V.m. §1 Abs. I EGBGB sowie der Pflichten gem. §312g Abs. I S. 1 BGB i.V.m. Art 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per

E-Mail an support@prio-one.de

oder per Brief an

DTC Healthtech Solution Limited Baumwall 5 20459 Hamburg Deutschland

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Falls empfangene Leistungen und Nutzungen (wie z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt bzw. herausgegeben werden können, ist entsprechender Wertersatz zu leisten. Dies kann dazu führen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf entsprechend zu erfüllen sind. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen zu erfüllen. Die Frist beginnt für die Patientin mit der Absendung der Widerrufserklärung, für DTC mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht, soweit beide Parteien nichts anderes vereinbart haben, unter anderem nicht bei folgenden Verträgen: - Verträge zur Lieferung von schnell verderblichen Waren oder Produkten, deren Verfallsdatum schnell überschritten würde - Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, sofern diese Leistung und Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits ausgestellt und versendet worden ist. Dazu zählen auch ärztliche Leistungen wie Behandlungen und Ausstellung von Rezepten sowie Arzneimittel. Das Widerrufsrecht der Patientin erlischt demnach mit Zugang der Versandbestätigung über das Medikament durch die Versandapotheke. Das Widerrufsrecht nach diesen Bestimmungen besteht ferner nicht, wenn die Patientin ihr Medikament in einer lokalen Apotheke erwirbt. (b) Folgen des Widerrufs Wenn die Patientin diesen Vertrag widerruft, werden ihr alle Zahlungen, die DTC von ihr erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei DTC eingegangen ist bzw. werden bereits erstellte Rechnungen storniert. Für diese Rückzahlung verwendet DTC dasselbe Zahlungsmittel, welches die Patientin bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihr wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihr Entgelte berechnet. DTC berechnet aktuell kein Nutzungsentgelt für Verbraucher. Entgelte aus dem ärztlichen Behandlungsvertrag sind hiermit nicht gemeint. (c) Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns. E-Mail: support@prio-one.de Brief: DTC Healthtech Solution Limited Baumwall 5 20459 Hamburg Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt (registriert) am (*)/erhalten (Bestätigung der Registrierung) am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen. – Ende der Widerrufsbelehrung – 17. Informationspflichten Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem DTC unterworfen ist, gibt es nicht. Unsere E-Mail-Adresse lautet info@prio-one.de Alle weiteren Informationen zu DTC, dem Angebot und der Abwicklung können aus den Darstellungen auf www.prio-one.de entnommen werden. Eingaben zu ihren Daten kann die Patientin während der Registrierung jederzeit abbrechen und korrigieren. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. 18. Nutzungsrechte Der Patientin stehen ausschließlich die nach diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu. Die über die Online- und App-Anwendung von DTC und HTV veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum oder lizensiert von DTC. Die Inhalte auf der Online- und App-Anwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von DTC untersagt 19. Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung unvollständig oder ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen. Anstelle der unvollständigen oder unwirksamen Bedingungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Dies gilt auch, wenn die ergänzungsbedürftige Lücke nachträglich offenbar wird. Für die Vertragsbeziehungen zwischen der Patientin und DTC gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts. Ausschließlicher Gesetzstand, soweit zulässig, ist Hamburg. 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